Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB)
§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Die Lieferungen, Leistungen sowie entgeltlich und unentgeltlich
bereitgestellten Website-Inhalte des Kunterbunt-Verlags Pusdorf unterliegen
ausschließlich diesen Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware gelten diese
Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigung des Käufers unter Hinweis auf seine
Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Die vorliegenden AGB können
ausgedruckt
bzw. heruntergeladen werden.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam; wenn der
Kunterbunt-Verlag Pusdorf sie schriftlich bestätigt.
3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Liefervertrages und/oder dieser
Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit
des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der
Kunterbunt-Verlag Pusdorf ist befugt, unwirksame oder nichtige Bestimmungen
durch eine rechtlich wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher
Erfolg der unwirksamen Bestimmung soweit wie möglich entspricht.
§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt
1. In Preislisten, Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch
bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.
2. Der Kunterbunt-Verlag Pusdorf verflichtet sich, die Bestellung des Bestellers
zu den Bedingungen der Website anzunehmen, bei Schreib-, Druck- und
Rechenfehlern auf der Website ist der Kunterbunt-Verlag Pusdorf zum Rücktritt
berechtigt.
3. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Kunterbunt-Verlag Pusdorf
30 Kalendertage gebunden.
4. Verträge kommen aufgrund der schriftlichen (auch Fax oder E-Mail) oder
fernmündlichen (telefonischen) Bestätigung durch den Kunterbunt-Verlag Pusdorf
oder mit der Übersendung zustande.
5. Der Käufer ist 4 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Lehnt der
Kunterbunt-Verlag Pusdorf nicht binnen 4 Wochen nach Auftragseingang die Annahme
ab, so gilt der Auftrag als angenommen.
6. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der
Kunterbunt-Verlag Pusdorf sie schriftlich (auch Fax und E-Mail) oder
fernmündlich (telefonisch) bestätigt.
7. Der Kunterbunt-Verlag Pusdorf kann einen verbindlichen Auftrag annullieren,
oder vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer mit Zahlung im Rückstand ist,
wenn eine Kreditauskunft nachweislich unbefriedigend ist oder wenn für den
Kunterbunt-Verlag Pusdorf Anlass besteht, die Erfüllung des Vertrages durch den
Käufer als zweifelhaft zu betrachten.
8. Hinsichtlich der auf der Website des Kunterbunt-Verlags Pusdorf angegebenen
Beschaffenheitsangaben behält dieser sich handelsübliche Abweichungen vor, ohne
dass der Kunde Ansprüche daraus herleiten kann. Abbildungen, Zeichnungen, Maße
und sonstige Angaben kennzeichnen lediglich den Vertragsgegenstand und stellen
keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien dar.
9. Falls die Lieferanten den Kunterbunt-Verlag Pusdorf trotz vertraglicher
Verpflichtung nicht beliefern, ist dieser ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In
diesem Fall wird der Kunde darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht
zur Verfügung steht.
10. Der Kunde kann seinerseits seine
Bestellung schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) widerrufen. Er kann die
gekaufte Ware auch einfach zurück senden. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Der Kunterbunt-Verlag Pusdorf weist in diesem
Zusammenhang darauf hin, dass dieser eine durch Ingebrauchnahme der Ware
entstandene Wertminderung einbehalten kann.
11. Ein Widerrufsrecht besteht nicht
bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, Videocassetten, DVDs) oder bei
gelieferter Software, die vom Kunden entsiegelt worden ist.
§ 3 Preise, Preisänderungen
1. Soweit im Einzelvertrag nicht anders vereinbart ist, erfolgt die
Preisberechnung in deutscher Währung zu den am Tag der Lieferung gültigen
Preislisten. Mit dem Erscheinen neuer Preislisten verlieren alle vorherigen
Preislisten ihre Gültigkeit.
2. Die Lieferung erfolgt nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse, bzw. sie kann in
Bremen beim Kunterbunt-Verlag Pusdorf abgeholt werden.
§ 4 Lieferzeiten
1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart
werden, bedürfen der Schriftform.
2. Bei Vorliegen von durch den Kunterbunt-Verlag Pusdorf zu vertretenden
Lieferverzögerungen (im Falle verbindlicher Lieferterminzusage) wird die Dauer
der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 4 Wochen festgelegt, die
mit Eingang der Nachfristsetzung bei dem Kunterbunt-Verlag Pusdorf beginnt.
3. Der Kunterbunt-Verlag Pusdorf ist berechtigt, wenn ein Fall höherer Gewalt
eintritt, sei es beim Kunterbunt-Verlag, beim Vorlieferanten, beim Transport
selbst oder beim Unternehmer, der mit dem Transport beauftragt ist, die
Lieferung für die Dauer der Behinderung aufzuschieben, oder vom Vertrag ganz
oder teilweise zurückzutreten.
4. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind
ausgeschlossen.
§ 5 Versand und Gefahrübergang
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse. Der Versand der Ware erfolgt auf Kosten und
Gefahr des Käufers. Auch bei frachtfreier Lieferung trägt der Käufer die Gefahr.
Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunterbunt-Verlags. Zuschläge für vom Kunden
gewünschte Schnellpakete und Eilzustellungen werden in jedem Fall gesondert
berechnet.
2. Teillieferungen seitens der Kunterbunt-Verlag Pusdorf sind innerhalb eines
Zeitraums von 8 Wochen zulässig.
3. Wird die Annahme der Lieferung vom Käufer verweigert, so ist der
Kunterbunt-Verlag Pusdorf berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu
verlangen und entweder ohne Nachweis des tatsächlichen Schadens 25%
des Kaufpreises zuzüglich Rücknahmekosten oder Ersatz des
tatsächlichen Schadens zu verlangen.
4. Transportschäden und Transportverluste sind den Verkehrsträgern, die den
Transport ausführen, vom Käufer direkt und unverzüglich zu melden mit
gleichzeitiger Übersendung einer Mitteilung an den Kunterbunt-Verlag.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
1. Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf
offensichtliche Mängel zu prüfen.
2. Bei offensichtlichen Mängeln der Ware können Beanstandungen beim
Kunterbunt-Verlag Pusdorf nur innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware
geltend gemacht werden.
3. Reklamationen sind beim Kunterbunt-Verlag Pusdorf schriftlich oder
telefonisch anzukündigen. Die reklamierte Ware ist dem Kunterbunt-Verlag Pusdorf
ausreichend frankiert zuzusenden. Ist der Mangel berechtigt, wird das Porto für
die kostengünstigste Versendungsart erstattet.
4. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlem ihm zugesicherte
Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch
Fabrikations- oder Materialmängel ohne Verschulden des Käufers schadhaft,
liefert der Kunterbunt-Verlag Pusdorf nach einer Wahl unter Ausschluss sonstiger
Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrere
Nachbesserungen sind zulässig. Schlägt die Nachbesserung oder die
Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl
Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
5. Schadensersatzansprüche, wie die Nichterfüllung aus positiver
Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter
Handlung sind sowohl gegen den Kunterbunt-Verlag Pusdorf als auch gegen seine
Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht der Schaden
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für
Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer gegen das
Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.
6. Die Gewährleistung des Kunterbunt-Verlags Pusdorf für von ihm
zugesicherte Eigenschaften und Fehlerfreiheit der gelieferten Ware umfasst nicht
solche Schäden oder Mängel, die auf unsachgemäße Behandlung, Anwendung,
Benutzung und Lagerung durch den Käufer zurückzuführen sind.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Kunterbunt-Verlag Pusdorf
aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich
der
Kunterbunt-Verlag Pusdorf das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Bei der
Hergabe von Wechseln oder Schecks ist die Forderung erst dann erfüllt, wenn der
Wechsel oder die Schecks eingelöst worden sind. Der Käufer darf über die
Vorbehaltsware nicht verfügen.
2. Bei Zugriff Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die
Vorbehaltsware, wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns
unverzüglich benachrichtigen.
3. Der Käufer ist bis zu einem eventuellen Widerruf berechtigt, die
Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er
nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der
Vorbehaltsware entstehenden Forderungen, tritt der Käufer bereits jetzt
sicherheitshalber in vollem Umfang an den Kunterbunt-Verlag Pusdorf ab. In
diesem Falle ermächtigen wir den Käufer widerruflich, die an den
Kunterbunt-Verlag Pusdorf abgetretenen Forderungen einzuziehen. Auf unsere
Anforderung hin wird der Käufer die Abtretung offen legen und uns die
erforderlichen Auskünfte und Unterlagen übersenden.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei
Zahlungsverzug - ist der Kunterbunt-Verlag Pusdorf berechtigt, die
Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. In der Zurücknahme wie in
der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Kunterbunt-Verlag Pusdorf liegt kein Rücktritt vom
Vertrag vor. Entstandene Kosten durch Lieferung der Ware zum Kunden sind in jedem Fall
vom Kunden zu erstatten.
§ 8 Verjährung
1. Die Verjährungsfrist ist Gesetzlich geregelt
§ 9 Datenverarbeitung und Datenschutz
1. Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten, die er bei der
Bestellung angibt, innerhalb der Nutzung vom Kunterbunt-Verlag Pusdorf verwendet
und gespeichert werden dürfen. Dies beinhaltet auch die Zusendung von
themenbezogenem Informationsmaterial.
2. Der Kunterbunt-Verlag Pusdorf respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer.
Ohne vorherige Zustimmung wird der Kunterbunt-Verlag Pusdorf mit Ausnahme der in
Absatz 3. dargestellten Nutzung keine persönlichen Nutzerangaben an Dritte
weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers
überwachen. Dies gilt nicht, wenn dies nach begründeter Annahme des
Kunterbunt-Verlags Pusdorf erforderlich ist: zum rechtlichen Schutz der üblichen
Nutzer, zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen, zur Verteidigung und zum
Schutz der Rechte des Kunterbunt-Verlags, zur Einhaltung dieser
Nutzungsbedingungen, zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Services.
3. Mit ihren Daten wird der Kunterbunt-Verlag Pusdorf in Einklang mit den
Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes, des Teledienstedatenschutzgesetzes
sowie der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen verfahren. Die
Daten dürfen vom Kunterbunt-Verlag Pusdorf ferner zur Erstellung von Statistiken
und Trenderkennungen verwendet werden.
4. Der Nutzer kann vom Kunterbunt-Verlag Pusdorf verlangen, seine Daten nicht
weiter zu verwenden und/oder zu löschen. Hierzu muss der Nutzer lediglich eine
Informationsmail an Kunterbunt-Verlag Pusdorf über das Kontaktformular senden.
5. Sollte sich herausstellen, dass der Kunterbunt-Verlag Pusdorf die oben
genannten Datenschutzvorschriften in einem Fall nicht eingehalten haben sollte,
so bitten wir um eine umgehende Informationsmail über das Kontaktformular.
6. Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem
E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Online-Rezension
erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Kunterbunt-Verlag Pusdorf
ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bremen.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: August 2006